7 Lands

Publiziert am 31.08.2018 von Duktilar

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Über Aufforderung der Förderstelle ist ein positiver Einfluss der Förderung auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern in geeigneter Form nachzuweisen. Die Geltendmachung irgend welcher Ansprüche gegen das Land aus diesem Titel oder aus mündlichen Erklärungen von Organen des Landes ist ausgeschlossen. Bei Förderung eines Vorhabens mit einer Gesamthöhe von mindestens 2 Mio. Die Frist zwischen der Bekanntmachung des festgestellten Ergebnisses eines Volksbegehrens und dem Volksentscheid ist durch das Präsidium des Landtages auf bis zu zehn Monate zu verlängern, wenn dadurch der Volksentscheid gemeinsam mit einer landesweiten Wahl oder einem anderen Volksentscheid durchgeführt werden kann. Sie wirken mit eigenen Rechten und Pflichten als selbständige und unabhängige Gliederungen an der Arbeit des Landtages mit und unterstützen die parlamentarische Willensbildung. Für Abfragen durch die betroffene Person selbst, den datenschutzrechtlich Verantwortlichen sowie durch eine abfrageberechtigte Stelle stehen sie zehn Jahre zur Verfügung. Artikel 62 Wahlperiode, Neuwahl 1 Der Landtag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf fünf Jahre gewählt. Artikel 66 Anwesenheitspflicht und Zutrittsrecht 1 Ein Fünftel der anwesenden Mitglieder des Landtages oder ein Drittel der Mitglieder eines Ausschusses kann die Anwesenheit eines jeden Mitgliedes der Landesregierung verlangen. Die Vergabe von Förderungen an wirtschaftliche Unternehmen ist davon abhängig zu machen, dass diese Unternehmen nicht wegen illegaler Beschäftigung von Arbeitskräften bestraft worden sind. Abwicklung der im Voranschlag des Landes Oberösterreich vorgesehenen Förderungen sind die nachstehenden, von der Oö. Niemand darf einen Abgeordneten zwingen, gegen sein Gewissen oder seine Überzeugung zu handeln. Artikel 59 Zeugnisverweigerungsrecht Die Abgeordneten sind berechtigt, über Personen, die sich ihnen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete anvertraut haben, und über Tatsachen, die sie in dieser Eigenschaft vertraulich erfahren haben, das Zeugnis zu verweigern. Landesarchiv zur Übernahme Prüfung der Archivwürdigkeit anzubieten Maximalfristen.

Bei Förderung eines Vermillion Watch: Blutbad mit einer Gesamthöhe von mindestens 2 Mio. Nice Laruaville kind owner. Das Verlangen ist an die Landesregierung oder, sofern es ihn betrifft, an den Landesrechnungshof zu richten. Damit endet die Wahlperiode des vorhergehenden Landtages. Für die vom Landtag vorzunehmenden Wahlen können durch ein Gesetz oder die Geschäftsordnung des Landtages Ausnahmen zugelassen werden. Über erfolgte 7 Lands kann sich jede betroffene Person nach vorheriger elektronischer Identifikation am Transparenzportal transparenzportal. Aus datenschutzrechtlicher Sicht beruht die Verarbeitung der Daten auf Art. Den Organen oder Beauftragten des Landes zB. Flora und Fauna[ edit edit source ] Die Tundra besteht auf den Inseln aus karger Polarwüstein der Moose und Flechten besser bestehen können als Blütenpflanzen. Ein Antrag auf Auflösung des Landtages bedarf der Zustimmung von mindestens zweihunderttausend Stimmberechtigten.


Die berechtigten Interessen an der Übermittlung der Daten an die Transparenzdatenbank des Bundes liegen in der Überprüfung des effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel sowie der Vermeidung von Doppelförderungen und von Förderungsmissbrauch. Anti-Diskriminierungsgesetz, LGBl. Diese Weitergabe ist zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen erforderlich, denen das Land Oberösterreich unterliegt. Artikel 68 Der Landtag gibt sich eine Geschäftsordnung. Der Untersuchungsauftrag ist in einem Beschluss festzulegen und darf gegen den Willen der Antragsteller nicht verändert werden. Auf den ertragsteuerlichen Aspekt bei den Förderungswerberinnen und Förderungswerbern ist bei Bemessung der Förderung Bedacht zu nehmen. Landesarchiv zur Übernahme Prüfung der Archivwürdigkeit anzubieten Maximalfristen. Landesregierung beschlossenen Richtlinien anzuwenden. Gesamt 9,3 The photos correspond to reality. Das Land Oberösterreich kann jederzeit, wenn nachträglich besondere Umstände eine Änderung der festgelegten Bedingungen und Auflagen es erfordern, neue oder zusätzliche Bedingungen und Auflagen vorsehen; hierüber ist eine entsprechende Zusatzvereinbarung zu treffen. Landtag im jeweiligen Landesvoranschlag bewilligt werden; ein klagbarer Anspruch gegenüber dem Land Oberösterreich entsteht dadurch nicht. Gerichte und Verwaltungsbehörden sind zur Rechts- und Amtshilfe verpflichtet.

Jede Fraktion ist berechtigt, im Präsidium vertreten zu sein. Die Förderungsansuchen sind bei der nach der Geschäftseinteilung des Amtes der Oö. Die Gerichte haben in Angelegenheiten der Rechtsprechung nur Auskunftshilfe zu leisten. Über Aufforderung der Förderstelle ist ein positiver Einfluss der Förderung auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern in geeigneter Form nachzuweisen. Landesrechnungshof für Prüfungszwecke, - die Organe der EU für Kontrollzwecke, - das beim Bundeskanzleramt eingerichtete Kontaktkomitee für die Koordinierung der Finanzierungs- und Förderungseinrichtungen, andere Förderungsstellen auf Anfrage, insoweit dies für deren Koordinationsaufgaben erforderlich ist, sowie an - Dritte zum Zwecke der Erstellung der notwendigen wirtschaftlichen Analysen und Berichte über die Auswirkung der Förderung - unter Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen — übermittelt werden. Niemand darf einen Abgeordneten zwingen, gegen sein Gewissen oder seine Überzeugung zu handeln. Landesrechnungshofgesetzes , LGBl. Quiet street, close to the centre and main harbour. Tatyana Russland Amazing and large place, very central and easily accessible. Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn es sich bei der Förderungswerberin oder beim Förderungswerber um eine extremistische Bewegung oder einen Verein handelt, welcher eine solche Bewegung unterstützt oder einer solchen nahesteht. Die Aufbewahrungsdauer dieser Daten ergibt sich zum einen aus speziellen gesetzlichen Bestimmungen bzw. Für Abfragen durch die betroffene Person selbst, den datenschutzrechtlich Verantwortlichen sowie durch eine abfrageberechtigte Stelle stehen sie zehn Jahre zur Verfügung. Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung anzugeben. Sie hat das Recht auf Chancengleichheit.

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5 Kommentare zu 7 Lands

  1. Molkis sagt:

    Eine Abfrage ist auch durch den datenschutzrechtlich Verantwortlichen der Transparenzdatenbank zur Beantwortung eines an ihn gerichteten Verlangens zur Auskunftserteilung zulässig. Das Land Oberösterreich kann jederzeit, wenn nachträglich besondere Umstände eine Änderung der festgelegten Bedingungen und Auflagen es erfordern, neue oder zusätzliche Bedingungen und Auflagen vorsehen; hierüber ist eine entsprechende Zusatzvereinbarung zu treffen. Flora und Fauna[ edit edit source ] Die Tundra besteht auf den Inseln aus karger Polarwüste , in der Moose und Flechten besser bestehen können als Blütenpflanzen.

  2. Meztijin sagt:

    Der Landtagspräsident hat die mit Gründen versehenen Gesetzentwürfe oder die anderen zur Abstimmung stehenden Vorlagen in angemessener Form zu veröffentlichen. Für Abfragen durch die betroffene Person selbst, den datenschutzrechtlich Verantwortlichen sowie durch eine abfrageberechtigte Stelle stehen sie zehn Jahre zur Verfügung. Landesregierung Sonderrichtlinien beschlossen worden sind; für die mit Genehmigung des Oö. Alle Behörden und Verwaltungseinrichtungen des Landes und der Kommunen sind verpflichtet, ihm auf Verlangen Akten und sonstige amtliche Unterlagen vorzulegen und herauszugeben, Auskunft auch aus Dateien zu erteilen sowie Zutritt zu allen Diensträumen zu gewähren. Artikel 67 Fraktionen 1 Fraktionen bestehen aus Mitgliedern des Landtages.

  3. Fenrishura sagt:

    Die berechtigten Interessen an der Übermittlung der Daten an die Transparenzdatenbank des Bundes liegen in der Überprüfung des effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel sowie der Vermeidung von Doppelförderungen und von Förderungsmissbrauch. Landtages oder der Oö. Bei Förderung eines Vorhabens mit einer Gesamthöhe von mindestens 2 Mio. Die Förderungswerberinnen und Förderungswerber haben gegebenenfalls die nachstehend angeführten und darüber hinaus erteilten Bedingungen, Auflagen oder Fristen einzuhalten bzw.

  4. Gurr sagt:

    Durch die Entgegennahme und Bearbeitung des Förderungsansuchens sowie durch Verhandlungen mit den Förderungswerberinnen und Förderungswerbern erwachsen dem Land keine wie immer gearteten Verpflichtungen. Über Aufforderung der Förderstelle ist ein positiver Einfluss der Förderung auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern in geeigneter Form nachzuweisen. Der Hingabe eines Darlehens ist der Vorrang gegenüber einem verlorenen Zuschuss zu geben, soferne nicht gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen eine andere Form der Förderung verlangen. There are beautiful view balcony. Artikel 62 Wahlperiode, Neuwahl 1 Der Landtag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf fünf Jahre gewählt.

  5. Gugul sagt:

    Der Landtag kann einen konkurrierenden Gesetzentwurf oder eine sonstige Vorlage nach Artikel 76 mit zur Abstimmung stellen. Artikel 77 Volksbegehren 1 Stimmt der Landtag einem Gesetzentwurf, einem Antrag auf Auflösung des Landtages oder einer anderen Vorlage nach Artikel 76 innerhalb von vier Monaten nicht zu, findet auf Verlangen der Vertreter der Initiative ein Volksbegehren statt. Die Aufbewahrungsdauer dieser Daten ergibt sich zum einen aus speziellen gesetzlichen Bestimmungen bzw.

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